Rede vor dem Brandenburger Landtag, Potsdam, 23.04.2026 Die Rede im Wortlaut: Nun gut, also haben wir jetzt quasi den Koalitionsvertrag im Antragswege, aber politische Scheuklappen können wir auch damit umgehen. … Weiterlesen
Rede vor dem Brandenburger Landtag, Potsdam, 23.04.2026 Die Rede im Wortlaut: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, wir sehen es nicht ganz so. Herr Kollege Eichelbaum, der Antrag … Weiterlesen
Rede vor dem Brandenburger Landtag, Potsdam, 22.04.2026 Die Rede im Wortlaut: Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, liebe Kollegen, also wenn ich das mit der Jahresabschlussproblematik vergleiche, wo ich … Weiterlesen
Rede vor dem Brandenburger Landtag, Potsdam, 25.02.2026 Die Rede im Wortlaut: Ja, Herr Präsident, vielen Dank. Meine Damen und Herren, liebe Kollegen, jetzt bin ich ja glatt negativ beeinträchtigt, dass … Weiterlesen
Rede vor dem Brandenburger Landtag, Potsdam, 28.01.2026 Die Rede im Wortlaut: Also, ich bin ja einigermaßen entsetzt, was für eine Märchenstunde hier unter juristischen Kollegen teilweise abgehalten wird. Also, die … Weiterlesen
Der BSW-Landtagsabgeordnete Sven Hornauf hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung Brandenburg gestellt, nachdem es bei einer Gedenkveranstaltung in Ziegenhals am 8. Februar 2026 zu einer polizeilichen Kontrolle wegen einer … Weiterlesen
Rede vor dem Brandenburger Landtag, Potsdam, 17.12.2025 Die Rede im Wortlaut: Danke Frau Präsidentin. Liebe Kollegen, meine Damen und Herren. Wir könnten sagen: Gut, viele sind wir zwar nicht mehr … Weiterlesen
Die Bundesimmobilienagentur hat mitgeteilt: Konversionsprozesse werden ausgesetzt, eine militärische Weiternutzung für die Bundeswehr wird vorbereitet. In Brandenburg sind 15 frühere Standorte betroffen, viele davon ehemalige WGT-Flächen. Ich frage die Landesregierung: … Weiterlesen
In Brandenburg werden Mitglieder der VVN-BdA verfolgt, weil sie den Roten Winkel zeigen – ein historisches Zeichen politischer KZ-Häftlinge. Polizei und Staatsanwaltschaft deuten es fälschlich als Symbol der Hamas. Das … Weiterlesen
Sven Hornauf (BSW) stellt Kleine Anfrage an Landesregierung Der Landtagsabgeordnete Sven Hornauf (BSW-Fraktion) hat der Brandenburger Landesregierung eine sogenannte Kleine Anfrage gestellt, in der er wissen will, wie transparent und … Weiterlesen