Aus dem Landtag

Was gibt es Neues?

Automatische Kennzeichenerfassung in Brandenburg3. Juni 2025
Kleine Anfrage 463 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) Im Jahr 2023 haben die brandenburgischen Ermittlungsbehörden nach eigenen Angaben in 172 … Weiterlesen
AfD-nahe Stiftung durch Steuergelder unterstützt3. Juni 2025
Kleine Anfrage 462 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) Die AfD-nahe Stiftung Erasmus-Stiftung Brandenburg erhielt nach Angaben des Ministeri-ums des Innern … Weiterlesen
Gesichtserkennungssoftware ohne Rechtsgrundlage?3. Juni 2025
Kleine Anfrage 461 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) Durch Medienberichte, u. a. des RBB, wurde bekannt, dass im Rahmen von … Weiterlesen
Flexiblere Grundsteuer25. Mai 2025
Gesetzentwurf der Fraktion BSWGesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzieren-der Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Erhebung der … Weiterlesen
Sicherstellung der Betriebsbeschränkungen für Windräder25. Mai 2025
Kleine Anfrage 441 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) an die Landesregierung Das BVerwG hat mit Urt. v. 23.01.2025, 7 C … Weiterlesen

Kleine Anfragen des Abgeordneten Sven Hornauf:

Datum	Titel	Anfrage	Antwort
2025-05-21	Kleine Anfrage 441: Sicherstellung der Betriebsbeschränkungen für Windräder	Anfrage
2025-05-21	Kleine Anfrage 442: Steuervermeidung bei Tesla	Anfrage
2024-11-19	Kleine Anfrage 293: Aktuelle Bewältigung der Folgen des „Herrenberg“-Urteils	Anfrage Anfrage	Antwort
2025-05-05	Kleine Anfrage 408: Perspektive für die Kleine Ostsee – Frankfurt (Oder) wartet auf die Helene	Anfrage Nachfrage	Antwort
2025-04-16	Kleine Anfrage Nr. 394: Akute und mittelfristige Maßnahmen in Unterrichtsausfallschwerpunkten	Anfrage	Antwort
2025-04-22	Kleine Anfrage Nr. 171: Grundloses Ablehnen von Anfragen an Behörden	Anfrage	Antwort Antwort
2025-01-01	Kleine Anfrage Nr. 293: Sanierung der nördlichen Oderpromenade in Frankfurt (Oder)	Anfrage	Antwort
2025-03-09	Kleine Anfrage Nr. 272: Entschädi-gungszahlungen nach § 198 GVG	Anfrage	Antwort
2025-03-04	Kleine Anfrage 249: Tourismusgesetz für Brandenburg	Anfrage	Antwort
2025-03-03	Kleine Anfrage Nr. 245: Ausweisung von Badegewässern am Beispiel Heinersdorfer See	Anfrage	Antwort
2025-01-23	Kleine Anfrage 170: Umbau und Sanierung des ehemaligen Lichtspieltheater der Jugend in Frankfurt (Oder)	Anfrage	Antwort
2025-03-11	Kleine Anfrage Nr. 167: Fake-Profile des Verfassungsschutzes	Anfrage	Antwort
2024-11-20	Kleine Anfrage 68 Geplante Infrastrukturmaßnahmen, welche im Zusammenhang mit dem Ausbau des Luftwaffenstützpunktes Schönewalde/Holzdorf stehen	Anfrage	Antwort
2025-01-17	Kleine Anfrage Nr. 165: Verwendung Allgemeine Projektförderung Kultur	Anfrage	Antwort Anlage 1 Anlage 2
2025-01-17	Kleine Anfrage Nr. 163: Bekämpfung von Finanzkriminalität	Anfrage	Antwort
2025-01-17	Kleine Anfrage Nr. 162: Sachbedarftragung gem. § 110 Abs. 2 Nr. 9 BbgSchulG durch kommunale Schulträger	Anfrage	Antwort
2025-01-17	Kleine Anfrage Nr. 161: Tesla-Protestcamp‘ – Kampfmittelsondierung als Trick zur Auflösung und Umgehung der Rechtspre-chungsvorgaben?	Anfrage	Antwort
2024-12-11	Kleine Anfrage Nr. 128: Strukturwandel-Projekte	Anfrage	Antwort
2024-12-11	Kleine Anfrage Nr. 127: Beamtenbesoldung: Abstand zu Berlin bleibt vergrößert	Anfrage	Antwort
2024-12-11	Kleine Anfrage Nr. 126: Option V für Aufgabenträger	Anfrage	Antwort
2024-12-11	Kleine Anfrage Nr. 125: Wiederholung der offenen Kleinen Anfrage Nr. 54	Anfrage	Antwort
2024-12-10	Kleine Anfrage Nr. 122: Demonstrationsbeendigung am 18.-20.11.2024	Anfrage	Antwort
2024-12-10	Kleine Anfrage Nr. 120: Erhebungsstand Wassernutzungsentgelt (WNE)	Anfrage	Antwort
2024-12-10	Kleine Anfrage Nr. 119: Strategische Abwasserzielplanung	Anfrage	Antwort
2025-06-02	Kleine Anfrage 461: Gesichtserkennungssoftware ohne Rechtsgrundlage?	Anfrage
2025-06-02	Kleine Anfrage 462: AfD-nahe Stiftung durch Steuergelder unterstützt	Anfrage
2025-06-02	Kleine Anfrage 463: Automatische Kennzeichenerfassung in Brandenburg	Anfrage