Aus dem Landtag

Aus dem Landtag

Was gibt es Neues?


Kleine Anfragen des Abgeordneten Sven Hornauf:

DatumTitelAnfrageAntwort
2025-05-21Kleine Anfrage 441:
Sicherstellung der Betriebsbeschränkungen für Windräder
AnfrageAntwort
2025-05-21Kleine Anfrage 442:
Steuervermeidung bei Tesla
AnfrageAntwort
2024-11-19Kleine Anfrage 293: Aktuelle Bewältigung der Folgen des „Herrenberg“-UrteilsAnfrage
Anfrage
Antwort
2025-05-05Kleine Anfrage 408: Perspektive für die Kleine Ostsee – Frankfurt (Oder) wartet auf die HeleneAnfrage
Nachfrage
Antwort
2025-04-16Kleine Anfrage Nr. 394: Akute und mittelfristige Maßnahmen in UnterrichtsausfallschwerpunktenAnfrageAntwort
2025-04-22Kleine Anfrage Nr. 171: Grundloses Ablehnen
von Anfragen an Behörden
AnfrageAntwort
Antwort
2025-01-01Kleine Anfrage Nr. 293: Sanierung der nördlichen Oderpromenade in Frankfurt (Oder)AnfrageAntwort
2025-03-09Kleine Anfrage Nr. 272: Entschädi-gungszahlungen nach § 198 GVGAnfrageAntwort
2025-03-04Kleine Anfrage 249: Tourismusgesetz für BrandenburgAnfrageAntwort
2025-03-03Kleine Anfrage Nr. 245: Ausweisung von Badegewässern am Beispiel Heinersdorfer SeeAnfrageAntwort
2025-01-23Kleine Anfrage 170: Umbau und Sanierung des ehemaligen Lichtspieltheater der Jugend in Frankfurt
(Oder)
AnfrageAntwort
2025-03-11Kleine Anfrage Nr. 167: Fake-Profile des VerfassungsschutzesAnfrageAntwort
Ergänzung
2024-11-20Kleine Anfrage 68 Geplante Infrastrukturmaßnahmen, welche im Zusammenhang mit dem Ausbau des
Luftwaffenstützpunktes Schönewalde/Holzdorf stehen
AnfrageAntwort
2025-01-17Kleine Anfrage Nr. 165: Verwendung Allgemeine Projektförderung KulturAnfrageAntwort
Anlage 1
Anlage 2
2025-01-17Kleine Anfrage Nr. 163: Bekämpfung von FinanzkriminalitätAnfrageAntwort
2025-01-17Kleine Anfrage Nr. 162: Sachbedarftragung gem. § 110 Abs. 2 Nr. 9 BbgSchulG durch kommunale Schulträger AnfrageAntwort
2025-01-17Kleine Anfrage Nr. 161: Tesla-Protestcamp‘ – Kampfmittelsondierung als Trick zur Auflösung und Umgehung der Rechtspre-chungsvorgaben?AnfrageAntwort
2024-12-11Kleine Anfrage Nr. 128: Strukturwandel-ProjekteAnfrageAntwort
2024-12-11Kleine Anfrage Nr. 127: Beamtenbesoldung: Abstand zu Berlin bleibt vergrößertAnfrageAntwort
2024-12-11Kleine Anfrage Nr. 126: Option V für AufgabenträgerAnfrageAntwort
2024-12-11Kleine Anfrage Nr. 125: Wiederholung der offenen Kleinen Anfrage Nr. 54AnfrageAntwort
2024-12-10Kleine Anfrage Nr. 122: Demonstrationsbeendigung am 18.-20.11.2024AnfrageAntwort
2024-12-10Kleine Anfrage Nr. 120: Erhebungsstand Wassernutzungsentgelt (WNE)AnfrageAntwort
2024-12-10Kleine Anfrage Nr. 119: Strategische AbwasserzielplanungAnfrageAntwort
2025-06-02Kleine Anfrage 461: Gesichtserkennungssoftware ohne Rechtsgrundlage?AnfrageAntwort
2025-06-02Kleine Anfrage 462: AfD-nahe Stiftung durch Steuergelder unterstütztAnfrageAntwort
2025-06-02Kleine Anfrage 463: Automatische Kennzeichenerfassung in BrandenburgAnfrageAntwort
2025-06-19Kleine Anfrage 493: Unterstützt die Landesregierung das Steuervermeidungsmodell bei Tesla?AnfrageAntwort
2025-05-22Kleine Anfrage 444: Schadensersatz für das Land nach Kartellverfahren StraßenbauAnfrageAntwort
2025-06-20Kleine Anfrage 497: Verfahrensstand und -erlöse aus Schadensersatzforderungen des Landes nach ab-geschlossenen KartellverfahrenAnfrageAntwort
2025-06-10Kleine Anfrage 471: Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte wegen rechtsextremer GesinnungAnfrageAntwort
2025-06-10Kleine Anfrage 472: Ignoriert die Rechtsaufsicht die Vorgabe des Gesetzgebers?AnfrageAntwort
2025-07-16Kleine Anfrage 548: Realisierung der Oder-Lausitz-TrasseAnfrageAntwort
2025-07-16Kleine Anfrage 549: Super Recognizer zur Aufklärung von StraftatenAnfrage
2025-07-16Kleine Anfrage 550: Verfahrensdauer wasserrechtlicher Erlaubnisverfahren in BrandenburgAnfrage
2025-07-17Kleine Anfrage 554: Raumplanerische Steuerung von Photovaltaik-FreiflächenanlagenAnfrageAntwort
2025-07-18Kleine Anfrage 557: Verfassungstreue von Beamten im CheckAnfrageAntwort
2025-07-24Kleine Anfrage 567: Anwendung des MinistergesetzesAnfrageAntwort
2025-07-24Kleine Anfrage 568: Wirksamkeit des LandesvergabegesetzesAnfrageAntwort
2025-07-24Kleine Anfrage 569: Warteschleife statt Notruf?AnfrageAntwort
2025-07-24Kleine Anfrage 570: Die besondere jährliche Intensivtätergruppe „Abschlußklasse“ (aus kriminellen El-tern, Schülern und Lehrern)AnfrageAntwort
2025-08-05Kleine Anfrage 587: Wasserstrategie des Landes BrandenburgAnfrageAntwort
2025-08-09Kleine Anfrage 602: Verfassungswidrige Regelungen zur Überwachung („Trojaner II“)AnfrageAntwort
2025-08-09Kleine Anfrage 603: Fachkammern bei Asylverfahren auch in Brandenburg?AnfrageAntwort
2025-08-09Kleine Anfrage 604: Annexionsgelüste eines LandesbeauftragtenAnfrageAntwort
2024-11-15Kleine Anfrage 53: Ausübung der Weisungsbefugnis gem. §§ 146 f. GVG durch MdJAnfrageAntwort
2024-11-15Kleine Anfrage 54: Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Abs. 20 lit. a) S. 2 UStGAnfrageAntwort
2024-11-16Kleine Anfrage 58: Umsetzung Richtlinie (EU) 2020/2184 (Trinkbrunnenpflicht aus Art. 16 Abs. 2 S. 1 RL)AnfrageAntwort
2024-11-19Kleine Anfrage 66: Sicherung von Rekultivierungskosten für Alttagebaue der LEAGAnfrageAntwort
2025-09-01Kleine Anfrage 636: Nachfrage zur Antwort „Ministergesetz“ (Drucksache 8/1650)Anfrage
2025-09-01Kleine Anfrage 637: Praktische Umsetzung der Corona-Entscheidung des LVerfGAnfrage
2025-09-01Kleine Anfrage 638: Sicherheitsleistung für LEAG-Nachfolgegesellschaften?AnfrageAntwort
2025-09-21Kleine Anfrage 670: Ausweiskontrollen für den Schengen-Bereich?Anfrage
2025-09-21Kleine Anfrage 671: Hagelt es bald auch in Brandenburg Knöllchen?Anfrage
2025-09-21Kleine Anfrage 672: Verwaltungsebene Task Force?Anfrage
2025-09-29Kleine Anfrage 680: Theorie und Praxis der elektronischen FußfesselAntwort

Gesetzentwürfe, Anträge, Initiativen

DATUMTITELTYPDOKUMENT
2025-03-11Gesetz
über die Einführung einer optionalen Festlegung
differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens
bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg
(Brandenburgisches Grundsteuerhebesatzgesetz – BbgGrStHsG)
GesetzentwurfDatei
2025-06-16Ergänzung eines Artikels zur Einführung einer optionalen Festlegung differenzieren-der Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Erhebung der Grundsteuer im Land BrandenburgÄnderungsantragDatei