Rede vor dem Brandenburger Landtag, Potsdam, 28.01.2026 Die Rede im Wortlaut: Also, ich bin ja einigermaßen entsetzt, was für eine Märchenstunde hier unter juristischen Kollegen teilweise abgehalten wird. Also, die … Weiterlesen
Der BSW-Landtagsabgeordnete Sven Hornauf hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung Brandenburg gestellt, nachdem es bei einer Gedenkveranstaltung in Ziegenhals am 8. Februar 2026 zu einer polizeilichen Kontrolle wegen einer … Weiterlesen
Rede vor dem Brandenburger Landtag, Potsdam, 17.12.2025 Die Rede im Wortlaut: Danke Frau Präsidentin. Liebe Kollegen, meine Damen und Herren. Wir könnten sagen: Gut, viele sind wir zwar nicht mehr … Weiterlesen
Die Bundesimmobilienagentur hat mitgeteilt: Konversionsprozesse werden ausgesetzt, eine militärische Weiternutzung für die Bundeswehr wird vorbereitet. In Brandenburg sind 15 frühere Standorte betroffen, viele davon ehemalige WGT-Flächen. Ich frage die Landesregierung: … Weiterlesen
In Brandenburg werden Mitglieder der VVN-BdA verfolgt, weil sie den Roten Winkel zeigen – ein historisches Zeichen politischer KZ-Häftlinge. Polizei und Staatsanwaltschaft deuten es fälschlich als Symbol der Hamas. Das … Weiterlesen
Sven Hornauf (BSW) stellt Kleine Anfrage an Landesregierung Der Landtagsabgeordnete Sven Hornauf (BSW-Fraktion) hat der Brandenburger Landesregierung eine sogenannte Kleine Anfrage gestellt, in der er wissen will, wie transparent und … Weiterlesen
Sven Hornauf fordert Klarheit bei Abschlussgeschenken Sven Hornauf fragt nach: Müssen Abschlussgeschenke an Lehrer wirklich ein Fall für die Bürokratie sein? Jedes Jahr zum Schulabschluss möchten viele Eltern und Schüler … Weiterlesen
Kleine Anfrage 463 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) Im Jahr 2023 haben die brandenburgischen Ermittlungsbehörden nach eigenen Angaben in 172 Fällen eine automatische Kennzeichenerfassung eingesetzt. Im Jahr 2022 sollen es … Weiterlesen
Kleine Anfrage 462 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) Die AfD-nahe Stiftung Erasmus-Stiftung Brandenburg erhielt nach Angaben des Ministeri-ums des Innern und Kommunales in den Jahren 2022 bis 2024 ca. 96 … Weiterlesen
Kleine Anfrage 461 des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) Durch Medienberichte, u. a. des RBB, wurde bekannt, dass im Rahmen von zwei Ermitt-lungsverfahren der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) ein Programm der Polizei … Weiterlesen