Liebe Freunde, Mitstreiter und Interessenten,
nicht mehr ganz pünktlich zur letzten Sitzungswoche, aber noch aktuell, möchte ich über meine Abstimmungen informieren und dann wieder einen kurzen Ausblick auf Neuigkeiten und anstehende Veranstaltungen geben.
Neben den Koalitionsanträgen, für die ich jeweils votierte, habe ich auch je einem Antrag von CDU und AfD zugestimmt. Die CDU hatte in Ansehung der Ausfallzustände an den Schulen beantragt, die Stellenstreichungen zum Schuljahresbeginn wieder rückgängig zu machen und dafür zur Haushaltsabsicherung einen unabweisbaren Bedarf zu erklären. Die Reaktion der SPD-Vertreterin, die betroffenen Eltern schlicht für “doof” zu erklären und alles zu verharmlosen bzw. auf den Schuljahresbeginn zu schieben, also die tatsächliche Notlage schlicht zu leugnen, lies kein anderes Abstimmungsverhalten zu. Die Probleme verschwinden nicht, wenn man sie ignoriert und die eigene (offensichtlich ganz schlechte) Politik auch noch lobt, sondern werden nur größer … damit auch der Frust unserer Menschen im Land und am Ende das Wahlverhalten, was angeblich keiner haben will. Dieselbe Situation stellte sich bei den Anträgen zur Windkraft bzw. den Moratorien dar. Zwar gab es dazu auch einen gefälligen Koalitionsantrag, der die Landesregierung aufforderte, dem Wildwuchs der WEA (außerhalb der sog. Eignungsgebiete) entgegenzutreten und ein Moratorium vorzubereiten (dem ich natürlich zugestimmt habe), nur kann sich damit kein Betroffener etwas kaufen oder hat dadurch Hilfe erhalten. Unverständlich blieb, warum nicht sofort ein solches Moratorium ausgesprochen wird. Brandenburg hatte dies bereits 2017/2019 erfolgreich praktiziert und aktuell gibt es im zweiten Anlauf ein wirksames Modell in NRW (und das bei einer Schwarz-Grünen Landesregierung). Der AfD-Antrag sah dagegen ein solches (sofortiges) Moratorium vor. Klipp und klar: Keine Genehmigungen außerhalb der Eignungsgebiete – traf den Punkt und enthielt genau die Maßnahme, die jetzt ganz dringend gebraucht wird, um die Betroffenen nicht allein zu lassen.
Neben der nunmehr funktionierenden IT gibt es auch den nächsten Schritt zur Vervollständigung meiner Abgeordneteninfrastruktur: Ab 01.11. habe ich ein Abgeordnetenbüro, direkt am Marktplatz, die bisherige Immobilienfiliale der Sparkasse. Voraussichtlich am 14.11. wird ab 18 Uhr eröffnet mit einer kleinen Ausstellung und zu uns passender Musik von Claudia Woloszyn & Co.
Nach unserer Teilnahme in OHV zum dortigen Sommerfest veranstaltet unsere Gruppe schon am nächsten WE, konkret am 11.10., ab 16 Uhr bei Claudia und Thomas auf dem Hof ein Herbstfest (Anfahrt siehe Lageplan auf der Homepage) Die Versorgung ist organisiert (siehe Liste von Claudia), falls noch jemand zwei gesunde Hände frei hat, kann er mich am Grill ablösen.
Für den 03.12. hat unsere Landesvorsitzende zum nächsten Unterstützertreffen zugesagt, das ab 17 Uhr im neuen Abgeordnetenbüro (Friederike Benda ab 18 Uhr) stattfindet.
Für den nächsten Gast unserer Vortragsreihe habe ich jetzt die Zusage vom Nahost-Experten Michael Lüders, speziell zum Thema Gaza. Entweder noch im Dezember, voraussichtlich aber erst im Januar 2026, wird er dann in Frankfurt sein. Ich gehe davon aus, daß wir – wie zuletzt bei Dr. Wodarg – wieder das leidige Raum-Thema haben werden, deshalb noch keine Prognose, wo es stattfindet. Den Zugang führen wir wie bei Dr. Wodarg, d.h. kostenfreie Tickets mit Anmeldung. Link kommt mit dem nächsten Newsletter bzw. gibt es die Anmeldung auch wieder direkt auf der Homepage.
Bis zum nächsten Newsletter!
Sven Hornauf